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Dienstag, 8. November 2011, 14:58

Kurzbeschreibung

Ärztliche Überwachung besonderer Sicherungsmaßnahmen

Artikel

  1. Werden Gefangene ärztlich behandelt oder beobachtet oder bildet ihr seelischer Zustand den Anlass für die Anordnung einer besonderen Sicherungsmaßnahme, ist vorher eine ärztliche Stellungnahme einzuholen. Ist dies wegen Gefahr im Verzug nicht möglich, wird die Stellungnahme unverzüglich nachträglich eingeholt.

  2. Sind Gefangene in einem besonders gesicherten Haftraum untergebracht oder nach § 74 HmbStVollzG Absatz 2 Satz 1 Nummer 6 gefesselt, so sucht die Anstaltsärztin oder der Anstaltsarzt sie unverzüglich und sodann täglich auf.

  3. Die Ärztin oder der Arzt sind regelmäßig zu hören, solange den Gefangenen der tägliche Aufenthalt im Freien entzogen wird oder Einzelhaft ( § 74 HmbStVollzG Absatz 3) andauert.

Lexikon 4.1.5, entwickelt von www.viecode.com